Page 27 - AK-Konkret: 2 | 2023 | Spezial "Für junge Leute"

Arbeit + Gesundheit
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Glocke, Scheinwerfer und beitsschutz-Referentin ohnehin, Kurieren stehen
Schlussleuchte ausgestattet ein Lastenfahrrad zu benutzen,
sein. Das Tragen eines Helmes das auch eine entsprechende Handy und Fahrrad zu
sei zwar keine Pflicht, wird aber Vorrichtung hat, um die Ladung
von der DGUV dringend emp- sicher zu transportieren – und BUNDESARBEITSGERICHT
fohlen. zwar ganz individuell, je nach
Und nicht nur auf die „äußere“ Last, die befördert werden Essenslieferdienste müssen ihren Fahr-
Ausstattung sollte man achten. muss. „Wenn ein Rad als Ar- 1 radkurieren grundsätzlich ein Fahrrad
„Das Problem ist, dass viele beitsmittel eingesetzt wird, und ein Mobiltelefon als Arbeitsmittel zur
Menschen einfach vom Auto greift die Betriebssicherheits- Verfügung stellen. Das entschied Ende 2021 das
aufs Fahrrad umsteigen, aber verordnung“, betont sie. Und Bundesarbeitsgericht in Erfurt und gab damit der
gar nicht die Verkehrsregeln für eine entsprechende Gefähr- Klage eines Kuriers aus Hessen statt. Er hatte die
Radfahrer kennen“, weiß die Ar- dungsbeurteilung macht deut- Aufträge per Smartphone-App erhalten und be-
beitskammer-Referentin. Vor al- lich, welche Anforderungen er- kam pro gearbeiteter Stunde 25 Cent Reparatur-
lem Arbeitgeber, die E-Bikes füllt werden müssen. „Ein ge- pauschale für sein Rad gutgeschrieben. Der Ar-
oder Pedelecs zur Verfügung wissenhafter Arbeitgeber achtet beitgeber hatte argumentiert, dass die Fahrer oh-
stellen, sollten darauf achten, darauf.“ Auch, ob zusätzlich nehin ein Rad und Handy besäßen und durch die
dass die Beschäftigten auch Spanngurte und Sicherheits- eigene Nutzung nicht übermäßig belastet wür-
entsprechend sicher damit um- netze erforderlich sind, um die den. Laut Gericht widerspreche dies jedoch „dem
gehen können. Wenn dies nicht Ladung zu sichern. gesetzlichen Grundgedanken des Arbeitsverhält-
der Fall ist, müssten sie sie Grundsätzlich seien Arbeitge- nisses, wonach der Arbeitgeber die für die Aus-
selbst unterweisen oder ihnen ber per se in der Verantwortung, übung der vereinbarten Tätigkeit wesentlichen
die Teilnahme an einem ent- dafür Sorge zu tragen, dass der Arbeitsmittel zu stellen und für deren Funktions-
sprechenden Fahrtraining er- oder die Beschäftigte den Auf- fähigkeit zu sorgen hat“.
möglichen. trag, der erteilt wird, auch sicher
Wer Elektro-Räder anbietet, ausführen kann. Aber vor allem Aktenzeichen: 5 AZR 334/21
muss dafür sorgen, dass diese einige Internet-Plattformen für
entsprechend gewartet und re- Essens-Auslieferungen befän-
pariert werden, dass die Elektrik den sich da in der Grauzone: „Sie
funktioniert und auch Ersatz- agieren wie Arbeitgeber, aber Cargobikes gehören
Akkus vorhanden sind. „Das beim Arbeitsschutz ziehen sie
sollte ein Rundumpaket sein, sich aus der Affäre und tun so, in die Schulbücher
wie bei Fahrzeugen auch“, meint als ob die Kuriere allein dafür
Heike-Rebecca Nickl. Probleme verantwortlich sind“, kritisiert RADLOGISTIKVERBAND
sieht sie bei Fastfood-Ausliefe- Heike-Rebecca Nickl.
rern, die große Rucksäcke be- Probleme kann es übrigens Der Radlogistikverband Deutschland
ziehungsweise sogar schwere auch dann geben, wenn ein Mit- 2 (RLVD) kämpft dafür, dass deutlich mehr
Kästen auf dem Rücken tragen arbeiter mit einem verkehrsun- Waren auf Lastenräder und Lastenrad-
müssen. Ganz wichtig ist in sol- tauglichen Rad unterwegs ist anhänger verlagert werden. Damit man – wie die
chen Fällen, dass der Schwer- oder keinen Helm trägt und tat- Holländer und Dänen – uneingeschränkt das Rad
punkt des Fahrrades möglichst sächlich einmal ein Unfall pas- benutze, auch dann wenn es regne, sei nach
tief ist. Denn sonst gibt es Prob- siert: Denn dann stellt sich auch Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden Martin
leme, wenn jemand schnell die Frage der Teilschuld. Schmidt auch ein Kulturwandel erforderlich. „Und
bremsen muss und Schräglage Cargobikes gehören unbedingt in die deutschen
in einer Kurve bekommt. Besser Katja Sponholz arbeitet als freie Schulbücher, damit die nächste Generation dies
wäre es nach Ansicht der Ar- Journalistin in Saarbrücken. von klein auf als selbstverständlich wahrnimmt!“

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Arbeitsschutz einiges zu bedenken. 4005-249
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