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Recht + Rat
Jede Pflegesituation erfordert

individuelle Maßnahmen

PFLEGEZEIT- UND FAMILIENPFLEGEZEITGESETZ Welche Möglichkeiten sie bieten

Für Berufstätige ist es eine Spannungsfeld Angehörigen- beitgeberseitigen Kündigung
enorme Herausforderung, pflege und Beruf des Arbeitsverhältnisses sowie
Familien und Beruf unter einen Eine familiäre Pflegesituation die finanzielle und sozialversi-
Hut zu bringen, wenn sie eine stellt alle Beteiligten vor zahlrei- cherungsrechtliche Absiche-
Angehörige oder einen Angehö- che Herausforderungen. Es rung während der Pflegephase.
rigen pflegen. Wir geben einen müssen Informationen einge-
Überblick über die Möglichkei- holt, ein Pflegegrad sowie Leis- Lösungsansätze durch den
ten, die das Pflegezeit- und das tungen beantragt und die Pflege Gesetzgeber
Familienpflegezeitgesetz bieten. organisiert oder gar selbst über- Mit der Einführung des Pflege-
nommen werden. Gewohnte All- zeitgesetzes (PflegeZG) im Jahr
Von Uli Meisinger tagsabläufe müssen umgestellt 2008 und des Familienpflege-
und situativ bewältigt werden. zeitgesetzes (FPfZG) im Jahr
Im Jahr 2019 waren in der Bun- Nicht zu verkennen ist auch die 2011 sowie deren gesetzlichen
desrepublik Deutschland unge- psychische Belastung für alle Überarbeitungen und Corona-
fähr 4,1 Millionen Menschen Beteiligten, die mit einer Pflege- Sonderregelungen, wollte der
pflegebedürftig. Hiervon wur- situation einhergehen kann und Gesetzgeber die rechtlichen
den rund 3,3 Millionen Pflege- je nach Schweregrad der Ein- Rahmenbedingungen für be-
bedürftige zu Hause versorgt schränkungen der Betroffenen rufstätige pflegende Angehö-
und von diesen wiederum über unterschiedlich stark ausge- rige verbessern: Neu geschaf-
2,1 Millionen allein durch Ange- prägt ist. Insbesondere berufs- fene Freistellungszeiträume so-
hörige. Es darf von einer, statis- tätige Menschen stehen vor gro- wie ein besonderer Kündigungs-
tisch nicht erfassten, zusätzli- ßen Herausforderungen hin- schutz sollen mehr zeitliche
chen „Dunkelziffer” sowie grund- sichtlich der Vereinbarkeit von Flexibilität während der Pflege-
sätzlich einer steigenden Ent- Beruf und Familie. Hiervon sind phase ermöglichen und Betrof-
wicklung ausgegangen werden. speziell Frauen betroffen, denn fene besser vor einer arbeitge-
Pflegebedürftigkeit ist nicht al- familiäre Pflege wird meist von berseitigen Kündigung schüt-
lein ein Phänomen des Alters, Frauen geleistet. Faktoren, die zen. Insbesondere die „kurzzei-
sondern kann auch das Ergebnis zur Vereinbarkeit von Angehöri- tige Arbeitsverhinderung”, die
einer fortschreitenden Erkran- genpflege und Beruf beitragen „Pflegezeit” und die „Familien-
Familiäre kung, Behinderung oder plötzli- können, sind zeitliche Flexibili- pflegezeit” können ein Baustein
Pflege leisten cher Ereignisse wie Unfall oder tät, die Beseitigung einer etwaig zur Vereinbarkeit von Pflege, Fa-
meist Frauen. akuter Erkrankung sein. bestehenden Angst vor einer ar- milie und Beruf sein, sofern die
jeweiligen Voraussetzungen
vorliegen.
Kurzzeitige Arbeitsverhinderung
Für eine akute, also plötzlich
und unvorhergesehen aufgetre-
tene Pflegesituation bietet die
„kurzzeitige Arbeitsverhinde-
rung” (§ 2 Abs. 1 PflegeZG) einen
Rechtsanspruch auf eine Frei-
stellung von der Arbeitsleistung
für die Dauer von bis zu zehn Ta-
gen. Im Kontext der Corona-
Pandemie wurde diese Dauer,
zunächst befristet, auf 20 Tage
verlängert. Die Freistellung
muss erforderlich sein, um für
einen nahen Angehörigen eine
Foto:Adobe Stock/pikselstock Versorgung in dieser Zeit sicher-
bedarfsgerechte Pflege zu orga-
nisieren oder eine pflegerische
zustellen. Dieser Anspruch be-
steht unabhängig der Betriebs-
größe, also insbesondere auch
in kleineren Betrieben. Eine ge-

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