Page 46 - AK-Konkret: 5 | 2022 + AK-SPEZIAL Weiterbildung
P. 46
Aus der Beratung
FRAGEN UND
ANTWORTEN
ZUM THEMA
KÜNDIGUNGSFRIST
Häufig sind Beschäftigte unsicher, wenn es darum
geht, welche Kündigungsfrist für ihr Arbeitsverhält-
nis gilt. Vor allem bei einem beabsichtigten Wechsel
des Arbeitsplatzes stellt sich vielen Arbeitnehmern
die Frage, welche Frist hierfür zu beachten ist. Aber
auch bei Kündigungen, die der Arbeitgeber aus-
spricht, ist es wichtig zu wissen, ob die Frist korrekt
berechnet wurde. Die Beantwortung der folgenden
3 Fragen soll etwas Klarheit in den Fristendschungel
bringen und aufzeigen, welche Arten von Fristen es
gibt, inwieweit Sonderbestimmungen gelten kön-
nen und wie die Kündigungsfrist berechnet wird.
Zeichnung: Kurt Heinemann Von Anke Marx
Juristin bei der
Arbeitskammer des Saarlandes
1 Welche gesetzlichen 2 Gibt es Sonderregelun- 3 Wie berechnet man die
Kündigungsfrist?
gen, wonach andere
Fristen gelten?
Fristen gelten können?
Der § 622 Bürgerliches Gesetzbuch Arbeitsvertraglich kann eine längere Die Fristberechnung richtet sich
regelt die Kündigungsfristen im Ar- als die gesetzliche Frist vereinbart nach §§ 187 ff. Bürgerliches Gesetz-
beitsverhältnis. Für Kündigungen werden. Allerdings darf die Frist für buch. Für die Kündigung ist nicht das
durch den Arbeitnehmer beträgt die den Arbeitnehmer nie länger sein als Datum des Kündigungsschreibens
Frist grundsätzlich vier Wochen zum die Frist, die für den Arbeitgeber gilt. und auch nicht die Aufgabe zur Post
15. Kalendertag oder zum Ende ei- Sehr häufig findet sich in Arbeitsver- relevant, sondern maßgeblich ist der
nes Kalendermonats. Gleiches gilt trägen die zulässige Vereinbarung, Zugang der Kündigung beim Arbeit-
für Kündigungen durch den Arbeit- dass gesetzliche oder tarifliche Frist- geber beziehungsweise beim Ar-
geber bei einer Beschäftigungszeit verlängerungen, die für den Arbeit- beitnehmer. Der Tag des Zugangs
von bis zu zwei Jahren. Danach er- geber gelten, auch für den Arbeit- wird bei der Berechnung der Frist
höht sich die Frist für den Arbeitge- nehmer gelten sollen. Außerdem nicht mitgerechnet. Es zählt erst der
ber auf einen Monat zum Monats- können auch in Tarifverträgen vom darauffolgende Tag, wobei Sonn-
ende. Weitere Verlängerungen erfol- Gesetz abweichende Regelungen und Feiertage als normale Tage mit-
gen gestaffelt je nach Beschäfti- zu Kündigungsfristen getroffen sein. gezählt werden. Die Kündigung
gungszeiten von fünf, acht, zehn, So können dort sowohl kürzere als muss dem Empfänger so rechtzeitig
zwölf, 15 und 20 Jahren. Ist eine Pro- auch längere als die gesetzlichen zugehen, dass bis zum Ablauf der
bezeit vereinbart, beträgt die beider- Kündigungsfristen geregelt werden. Frist die jeweiligen vereinbarten Wo-
seitige Kündigungsfrist zwei Wo- chen oder Monate noch eingehalten
chen. werden können.
Haus der Beratung Öffnungszeiten Wo finden Sie was?
Arbeitskammer des Saarlandes Montag: 8 - 16 Uhr Das Infozentrum im Erdgeschoss ist
Trierer Straße 22 Dienstag: 8 - 16 Uhr die Anlaufstation für Ratsuchende.
66111 Saarbrücken Mittwoch: 8 - 16 Uhr In der ersten und zweiten Etage beraten
Telefon: 0681 4005-140 Donnerstag: 8 - 16 Uhr die AK-Fachleute zu Arbeitsrecht,
E-Mail: beratung@arbeitskammer.de Freitag: 8 - 15 Uhr Sozialrecht und Steuerrecht.
46 · AK-Konkret 5|22