Finanzpolitischer Pfadwechsel für eine innovative Wirtschaftspolitik

Die Untersuchung zeigt die zentrale Rolle der öffentlichen Finanzen und der öffentlichen Investitionen für Innovationen und wirtschaftliche Transformation auf. Am Beispiel des Saarlandes wird gezeigt, wie Schuldenbremse und Haushaltssanierung zu einer massiven Investitionslücke geführt haben, die staatliche Zukunftsinvestitionen verhindert hat.

Die Aktivierung der Ausnahmeregel der Schuldenbremse in der Corona-Pandemie zeigt dem gegenüber, wie sich Spielräume für staatliche Investitionen in Daseinsvorsorge und zukunftsträchtige Sektoren eröffnet haben. Diese gilt es, mit Hilfe einer modifizierten Schuldenbremse zu verstetigen. Hier gibt es gute Argumente, einen finanzpolitischen Pfadwechsel in EU und
Deutschland zu vollziehen, um kreditfinanzierte Investitionen zu erlauben und die Gesamtverschuldungsgrenze an der Schuldentragfähigkeit auszurichten.

Die Untersuchung entstand im Forschungszusammenhang der Abteilung Wirtschafts- und Umweltpolitik der Arbeitskammer des Saarlandes.

Die Publikation können Sie hier kostenlos herunterladen:

AK-Texte "Investitionen in Transformation statt Schuldenbremse"